Presseerklärung vom 05.7.2004

Besuch aus der Türkei

Eine Bürgermeisterin aus der Türkei war in Rüsselsheim. Frau Songül Erol Abdil ist seit 28.3. diesen Jahres die neugewählte Bürgermeisterin von Dersim, der Stadt aus der etwa 1500 in Rüsselsheim lebende Kurdinnen und Kurden stammen. Welch eine Gelegenheit für die Stadt und ihre Repräsentanten etwas für die vielbeschworene Integration von Migranten zu tun. Sich vielleicht selbst auch nur aus erster Hand zu informieren.

Nichts von alledem passierte in Rüsselsheim. Zunächst verweigerte die Stadt mit einer absurden Begründung der "Dersim Sport- und Kulturgemeinschaft e.V." die Nutzung der Mehrzweckhalle der Gerhart-Hauptmann-Schule für eine Informationsveranstaltung mit Frau Abdil. Nachdem das Verwaltungsgericht Darmstadt die Stadt in die Schranken verwies und die Nutzung für "Dersim" so nicht mehr zu verhindern war, erteilte die Stadt "Dersim" unüblich hohe Auflagen.
Als einzige Vertreterin der Stadt war bei der Veranstaltung dann eine Angestellte des Schulverwaltungsamtes anwesend, die sich aber wohl weniger als Gastgeberin denn als politische Aufpasserin verstand.

Die Liste Solidarität fragt deshalb den Magistrat in einer siebenteiligen Anfrage nach den realen Gründen für die versuchte Verweigerung und nach der Begründung des Verwaltungsgerichts für deren Zurückweisung.
Besonders wichtig ist der Liste Solidarität auch die Frage nach den Vorstellungen des Magistrats zur zukünftigen Zusammenarbeit mit Dersim "für eine gelingende Integration der in Rüsselsheim lebenden Kurdinnen und Kurden" .
"Welche Schritte sollen gegangen werden, um die Beziehung im Interesse aller Beteiligter zu entkrampfen?" fragt die Liste daher den Magistrat.