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Presseerklärung vom 23.08.2010:

Linke/Liste Solidarität fordert:
Dritte Kita für Bauschheim wieder aufbauen


Der zuständige Dezernent Jo Dreiseitel scheint gemäß seiner Äußerungen im Jugendhilfeausschuß "alle Anstrengungen zu unternehmen", um nach dem Erfolg des Bürgerbegehrens für die Wiedererrichtung der dritten Kindertagesstätte in Bauschheim eine Magistratsvorlage zustande zu bringen, die dem Bürgerbegehren nicht entspricht.

Die Linke/Liste Solidarität fordert Dreiseitel, den gesamten Magistrat und insbesondere die Stadtverordneten von SPD und Grünen dazu auf, das trotz Sommerferien mit über 4.700 gesammelten Unterschriften großartige Ergebnis des Bürgerbegehren der Bauscheimer Kita-Eltern ernst zu nehmen, zu dem bereits im Februar gefassten Beschluss des Wiederaufbaus zurück zu kehren und so den Wiederaufbau nicht weiter zu verzögern.

Andernfalls würde die linke Liste einen Bürgerentscheid intensiv unterstützen. Heinz-Jürgen Krug vom Vorstand der Liste  ist nach den Erfahrungen der Gespräche beim Bürgerbegehren der festen Überzeugung, dass dabei nicht nur eine Mehrheit für den Wiederaufbau, sondern auch das notwendige Quorum von 25% der Stimmberechtigten Rüsselsheimerinnen und Rüsselsheimer erreicht würde.

 

 

 

 

 

 

   
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