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Archiv: Anträge und Anfragen - 2016 - 2021
2020
 Anträge der Wahlinitiative
Die Linke/Liste Solidarität
zum Haushalt 2021
Antrag vom 21.10.2020:
Zur Tarifrunde im Öffentlichen Dienst
Applaus alleine hilft nicht!
Wertschätzung
muss sich auch materiell zeigen!
Anträge vom 30.08.2020:
5 Anträge der Fraktion Die Linke/Liste Solidarität zur
DS 742/16-21 – B-Planverfahren 144
„Opel Forum – Motorworld“
Anfrage vom 14.08.2020:
Erneute Anfrage zum Angebot der Kreis-AWS GmbH zur Übernahme des
Rüsselsheimer Wertstoffhofs
Presseerklärung vom 24.05.2020:
Sozialer Spaltung beim „Homeschooling“ entgegen wirken!
Antrag vom 15.05.2020:
Antrag zu den ausgelegten Dokumenten des
Bebauungsplans 144 (Opel-Altwerk)
Antrag vom 28.04.2020:
Antrag zur Aufnahmebereitschaft für Geflüchtete aus den Lagern auf griechischen Inseln
Antrag vom 16.04.2020:
Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, FDP, Bündnis 90/
Die Grünen, Die Linke/Liste Solidarität, WSR, UL
Änderungsantrag zur DS 640 – Schulentwicklungsplan
(enthält unseren Antrag zu Prioritätenliste
und Kostenschätzung)
Antrag vom 11.04.2020:
Änderungsantrag zur DS 640 – Schulentwicklungsplan
Vordringliche Sanierung der Borngrabenschule
Antrag vom 02.03.2020:
Änderungsantrag zur DS 640 – Schulentwicklungsplan
Gerhart-Hauptmann-Schule bleibt 5zügig!
Anträge der Wahlinitiative
Die Linke/Liste Solidarität
zum Haushalt 2020
Antrag vom 03.02.2020:
Änderungsantrag zur DS 635/16-21 B-Plan Nr.144
„Opel-Altwerk“
Antrag vom 26.01.2020:
Änderungsantrag zur DS 640/16-21
Schulentwicklungsplan
Anfrage vom 14.01.2020:
Anfrage zur DS 635/16-21
(B-Plan 144, Opel-Altwerk)
Antrag vom 09.01.2020:
Antrag zur Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 13.2.2020
Angebot der Kreis-AWS GmbH zur Übernahme des Rüsselsheimer Wertstoffhofs
Anfrage vom 09.01.2020:
Anfrage zum Angebot der Kreis-AWS GmbH zur Übernahme des Rüsselsheimer Wertstoffhofs
2019
Änderungsanträge vom 29.11.2019
zur Wettbewerbsauslobung
für die Planung des neuen Eselswiesenquartiers
Anfrage vom 13.11.2019:
Einnahmen und Ausgaben der Stadt Rüsselsheim durch die
Veranstaltungen Love Family Park 2018 und Love Family Park 2019
Antrag vom 15.10.2019:
Resolutionsantrag zur Situation bei PSA/Opel
und Zulieferfirmen
Gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen,
Die Linke/Liste Solidarität und FNR vom 14.10.2019:
Sicherer Hafen
Antrag vom 19.08.2019:
Love Family Park nicht mehr auf den Mainwiesen
2018
Änderungsantrag vom 24.08.2018:
zu DS 369/16-21 „Parkgebühren“
Anfrage vom 24.08.2018:
Deutsch-türkisches Polizeitreffen 2010 in Rüsselsheim
Antrag vom 08.05.2018:
Gewobau bleibt Eigentümer des Karstadt-Areal
Antwort des Magistrats vom 18.02.2018 auf die Anfrage
von Die Linke/Liste Solidarität vom 03.10.2017 zu den Kontakten zu türkischen Regierungsinstitutionen:
Angesichts der bekannt gewordenen Aktivitäten des türkischen Geheimdienstes MIT und anderer Institutionen und Personen im Auftrag des türkischen Präsidenten und seiner Regierung, durch die Menschen, denen von diesem Präsidenten und seiner Regierung oppositionelle Einstellungen unterstellt werden, bedroht werden bzw. sich bedroht fühlen, hatte Die Linke/Liste Solidarität Anfang Oktober 2017 eine Anfrage eingereicht, die wir hier mit den nach achtzehn Wochen eingetroffenen Antworten des Magistrats dokumentieren.
 Antwort des Magistrats vom 18.02.2018
Anfrage von Die Linke/Liste Solidarität vom 03.10.2017
2017
Antrag vom 07.11.2017:
Änderungsantrag zur DS 248/16-21
„Stipendium für Erzieher*innen in Ausbildung weiterführen“
Änderungsantrag vom 25.10.2017
der Fraktionen SPD, WsR, Bündnis/Die Grünen und Die Linke/Liste Solidarität
zur DS 218/16-21:
Pflanzung der Bäume auf dem Marktplatz um eine Pflanzperiode verschieben, um grundlegende
Fragen zu klären
Prüfantrag zu "Rüsselsheim-Pass" vom 03.10.2017
von SPD, WsR, Bündnis90/Grüne, Linke/Liste Solidarität
Anfrage des Viererbündnisses aus SPD, WsR,
Grünen und Linke/Liste Solidarität vom 01.09.2017 zur
Klärung der gesamten Geldmittelflüsse aus dem städtischen
Haushalt 2016 an die AöR/Servicegesellschaft
Antrag vom 12.04.2017:
Keine Bundeswehrauftritte
auf dem Hessentag 2017
Anfrage vom 29.03.2017:
Gemeinsame Anfrage von SPD, WsR,
Bündnis90/Grüne, Die Linke/Liste Solidarität
zu Darstellungen Kostenkontrolle Hessentag
Anfrage der Fraktionen SPD, WsR, Bündnis 90/Die GRÜNEN und Linke/Liste Solidarität vom 17.02.2017:
Hessentagsbaustellen
Marktplatz, Frankfurter Straße
und Friedensplatz
Anträge vom 21.02.2017:
Bürgerbegehren „Eigenbetrieb Städtische Betriebshöfe in
Rüsselsheim erhalten“ als rechtmäßig anerkennen
Antrag vom 14.02.2017:
Änderungsantrag „Debatten über Namensgebung für Kooperative Gesamtschule ermöglichen“
2016
Anträge vom 28.11.2016:
Anträge der Wahlinitiative Die Linke/Liste Solidarität
zum Haushalt 2017
Anfrage vom 30.09.2016:
Gutachterkosten AöR-Gründung
Antrag vom 28.09.2016:
Landungsplatz am Mainufer
(Änderungsantrag zu DS 80/16-21 „Landungsplatz am Mainufer“)
Antrag vom 06.07.2016:
(gemeinsamer Antrag von SPD, WsR, Grüne, Linke/Liste Soli)
Normenkontrollverfahren (Städteservice - AöR)
Antrag vom 04.07.2016:
(gemeinsamer Antrag von SPD, WsR, Grüne, Linke/Liste Soli)
Kostenkontrolle Hessentag
Bericht des Magistrates vom 17.05.2016
zur Anfrage Nr. 61 der Fraktion Die Linke/Liste Solidarität
vom 29.01.2016:
Kleingärten in Haßloch
Antrag vom 12.05.2016:
Zur Nutzung des ehemaligen Karstadt-Areals
Antragsteller: SPD, WsR, Grüne; Linke/Liste Solidarität
Antrag vom 11.05.2016:
zur DS 7 Gestaltung der Freifläche
zwischen
Opelvillen und Festung
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