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Archiv: Anfragen und Anträge
- 2011 - 2016
2016
 Antrag vom 03.02.2016:
zur DS 602 Kooperative Gesamtschule
2015
Anträge vom 24.11.2015:
Anträge der Wahlinitiative
Die Linke/Liste Solidarität
zum Haushalt 2016
Antrag vom 28.09.2015:
Den Baumbestand auf dem Marktplatz Rüsselsheim erhalten
3 Änderungsanträge vom 07.07.2015:
Hessentag 2017 - Verkehrskonzept Innenstadt / Machbarkeitsstudie Umgestaltung Marktplatz,
Frankfurter Straße und Friedensplatz
Anträge vom 24.06.2014:
Hessentag 2017 - Verkehrskonzept Innenstadt
Änderungsanträge zur DS 514
Antrag vom 23.06.2015:
Jugendräume Königstädten
Änderungsantrag vom 23.06.2015:
zur DS 516/11-16 (Gemeinschaftsunterkünfte)
Antrag vom 23.06.2015:
Keine öffentlichen Räume für rechtsextreme,
neonazistische und faschistische Gruppen
Änderungsantrag vom 23.06.2015:
zur DS 514/11-16 :
Radverkehr optimieren
Antrag vom 20.05.2015:
Resolution zur Behandlung in der Stadtverordneten-
versammlung
am 21.5.2015:
Solidarität mit den Streikenden
im Sozial- und Erziehungsdienst
Antrag vom 13.03.2015:
Zum Zwischenbericht Bildungszentrum Grundschule
Königstädten
Antrag vom 13.03.2015:
Haushaltsantrag „Konzept Willkommenskultur“
Anträge vom 13.02.2015:
Anträge der Wahlinitiative
Die Linke/Liste Solidarität
zum Haushalt 2015
2014
Gemeinsamer Antrag von SPD, Die Linke/Liste Solidarität und
dem Abgeordneten Weidner vom 08.12.2014:
Erhalt der Gerhart-Hauptmann-Schule
Antrag vom 18.11.2014:
Ampelanlagen an den Übergängen der Marktstraße und
der Bahnhofstraße über die Weisenauer Straße
Änderungsantrag vom 11.11.2014 zur DS 432/11-16:
Kindertagesstätte am Ehlenberg 1a
Anfrage vom 16.09.2014:
Kosten für Planungen zum Opelforum
Antrag vom 08.09.2014:
Untersuchung Klimatechnik Lachebad
sofort ermöglichen
Antrag vom 08.07.2014:
Opel-Altwerk, Linke/Liste Solidarität: Keine Auslegung
des Bebauungsplans während der Sommerferien
Antrag vom 30.06.2014:
Bürgerbegehren Lachebad
Änderungsanträge vom 23.06.2014
zu DS 383 „Schulenwicklungsplan 2014 – 2019“
 Gerhart-Hauptmann-Schule weiterführen
IGS am Standort Ebert-Schule
Anfrage vom 20.05.2014:
zu DS 356 „Modellregion inklusive Bildung“
Antrag vom 31.03.2014:
Reparatur Lachebad zur Behandlung in der Stadtverordnetenversammlung am 10.4.2014
Antrag vom 31.03.2014:
(Änderungsantrag zur DS 350/11-16)
Bebauungsplanverfahren Nr. 144
„Opel Forum Rüsselsheim“
Antrag vom 11.03.2014:
Stadtpolizei in Rüsselsheim
Antrag vom 08.03.2014:
Koordinierungsstelle Kultur-Steuerung
Anträge vom 28.02.2014:
Anträge
zum Haushalt 2014
Antrag vom 24.02.2014:
Sondersitzung der Ausschüsse und Verschiebung der Antragsfrist (Haushalt 2014) wegen 2. Fortschreibung
Antrag vom 14.02.2014:
Stadtpolizei in Rüsselsheim
Antrag vom 10.02.2014 :
OB-Bericht aus den Flughafengremien
Anträge vom 22.01.2013:
Umnutzung Stadionbad-Gründungs-und Rohbauarbeiten
Straßenendausbau im Gewerbegebiet Blauer See
Anfrage vom 20.01.2014:
Adam-Opel-Jugendverkehrsschule
Anfrage vom 10.01.2014 an den Magistrat:
Finanzielles Ergebnis Lachebad 2013
Anfrage vom 10.01.2014 an den Magistrat:
Beschaffung eines neuen Transportinkubators
2013
Antwort des Magistrats vom 17.12.2013
auf die Anfrage vom 15.10.2013:
Werkstätten der Betriebshöfe
Antrag vom 05.12.2013:
Gefährdungspotential für Fahrradfahrer
in der Mainzer Straße beheben!
Antrag vom 22.11.2013:
Tempo 30 in der Frankfurter bzw. Mainzer Straße
zwischen Friedensplatz und Ludwigstraße
7.11.2013:
Antwort des Oberbürgermeisters P. Burghardt
auf die Fragen zum städtischen Zuschuss für die Veranstaltungen „Samstags auf dem Löwenplatz“ 2014
Antwort des Magistrats vom 05.11.2013
auf die Anfrage von Die Linke/Liste Solidarität vom 1.8.2013
zu Vergabe und Kosten von Gutachten, Expertisen und Planungsaufträgen durch Magistrat und Verwaltung
Anfrage vom 24.10.2013:
Fragen zum städtischen Zuschuss
für die Veranstaltungen „Samstags auf dem
Löwenplatz“ 2014
Antrag vom 19.10.2013:
Kein Geld für Planungsaufträge für eine Verkehrs-
erschließung eines möglichen Einkaufszentrums
im Opel-Altwerk über die
Ludwigstraße
Anfrage vom 15.10.2013:
Werkstätten der Betriebshöfe
Antrag vom 27.09.2013
(Änderungsantrag zu DS 286/11-16):
„Opel-Forum Konsolidierung
Antrag vom 24.09.2013:
Zukunft der Werkstätten der Städtischen Betriebshöfe
Antrag vom 25.09.2013:
Änderung der Stellplatzsatzung
Anträge vom 01.09.2013:
Die Linke/Liste Solidarität stellt drei Anträge
zum Stadionbad
Anträge vom 27.08.2013:
Linke/Liste Solidarität:
Großsporthalle und Lachebad sanieren!
Mit zwei Änderungsanträgen setzt sich die Linke/Liste Solidarität für die Sanierung von Großsporthalle und
Hallenbad an der Lache ein.
Antrag vom 27.08.2013:
Änderungsantrag zu DS 275/11-16:
„Entwicklungsvarianten für den Bau und Betrieb einer Sporthalle und eines öffentlichen Schwimmbades“
Antrag vom 27.08.2013:
Änderungsantrag zu DS 276/11-16
„Freizeitbad an der Lache …“
Antrag vom 01.08.2013:
Jährlicher Bericht über Gutachten, Expertisen und Planungsaufträge – Transparenz
Anfrage vom 01.08.2013:
Vergabe von Gutachten, Expertisen und Planungsaufträgen durch Magistrat und Verwaltung
Änderungsantrag vom 05.06.2013
zur Vorlage DS 234/11-16:
Schulentwicklungsplanung –
Wahlmöglichkeit
zwischen G8 und G9
Änderungsantrag vom 14.05.2013
zur Vorlage DS 240/11-16
Zukunft der kommunalen Jugendförderung vor dem Hintergrund der Haushaltssicherung
Antrag vom 09.04.2013:
zur Behandlung in den Ausschüssen und der
Stadtverordnetenversammlung (in der Runde April 2013)
Ablehnung Entwurf Kinderförderungsgesetz
Antrag vom 04.03.2013:
Restbetrag Fehlsubventionierungsabgabe für Soziale Wohnraumförderung verwenden
Antrag vom 15.02.2013:
Änderungsantrag zur Drucksache 208a/11-16 Personalgewinnung und -bindung bei Kita-Beschäftigten
Anträge vom 12.02.2013:
Anträge der Linke/Liste Solidarität
zum Haushalt 2013
Dringlichkeitsantrag vom 03.02.2013
zur Behandlung in der StVV am 06.02.2013:
Walter Köbel: Großsporthalle umbenennen,
kein Ehrengrab mehr
Dringlichkeitsantrag vom 03.02.2013
zur Behandlung in der StVV am 6.2.2013:
Entlassungen und Standortschließung
bei HP verhindern
Antrag vom 14.01.2013:
Pflasterungsbeschlüsse Marktstraße/
Gemeindeplatz aufheben
Januar 2013:
Anträge zur Neukonzeption
der
Rüsselsheimer Friedhöfe
2012
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen RFFW und
Linke/Liste Solidarität vom 04.12.2012:
RFFW und Linke/Liste Solidarität fordern
Bürgerversammlung zu Kommunalfinanzen
Antrag vom 18.11.2012:
Bäume in Königstädten schützen
Antrag vom 05.11.2012:
Ergänzungsantrag zu DS 170/11-16
Neukonzeption Rüsselsheimer Friedhöfe
Antrag vom 25.09.2012:
Gemeinsamer Antrag von SPD, Grüne und Die Linke/Liste Solidarität zur Wiedererhebung einer
Vermögenssteuer und zur Unterstützung der
„UmFAIRteilen“-Aktionen
Antrag vom 19.06.2012:
Personalgewinnung und Bindung
bei Kita-Beschäftigten
Antrag vom 23.05.2012:
Linke/Liste Solidarität gegen ÖPP
bei Hochschulansiedlung im Opel-Altwerk
Antrag vom 06.03.2012:
Änderungsantrag zum Eilantrag „Nassauische
Heimstätte“der Fraktionen SPD und
Bündnis 90/Die Grünen -
Nassauische Heimstätte: Linke/Liste Solidarität
gegen Verkauf von Anteilen und Wohnungen
Dringlichkeitsantrag vom 24.02.2012:
Geplante Oberstufe am neuen
Gymnasium Rüsselsheim
Dringlichkeitsantrag vom 22.02.2012: zur Behandlung im
HuFA am 28.2.2012 und in der StVV am 8.3.2012:
Offenlegung von Dokumenten und Informationen
zum Opel-Altwerk
Anfrage vom 13.02.2012:
Zur Situation der Duldungsinhaber/innen
und Asylbewerber/innen in Rüsselsheim
Änderungs-/Ergänzungsanträge - eingebracht auf der
Stadtverordnetenversammlung am 02.02.2012:
"Opel-Forum" - Neues Konzept und weiteres Vorgehen
2011
Anfrage vom 31.12.2011:
Zur Information über den städtischen Zuschuss zur Mittagessengebühr
Die Linke/Liste Solidarität beantragt, die Drucksache 97/11-16 (Opelforum) in der Sitzung des Kultur-, Schul- und Sportausschusses am 19.1.2011 auf die Tagesordnung zu nehmen und dazu Dr. Peter Schirmbeck als Experten für die Opel-Industriearchitektur zu Vortrag und Diskussion einzuladen.
Anträge der Wahlinitiative
Die Linke/Liste Solidarität
zum Haushalt 2012
Antrag vom 24.11.2011:
Schulverpflegung
Änderungsantrag zur DS 62/11-16
Antrag vom 10.11.2011:
Kelsterbacher Erklärung
Antrag vom 28.10.2011:
Sanierung der Walter-Köbel-Halle
Anfrage vom 22.09.2011:
Zur Situation der Altenpflege in Rüsselsheim
Anträge vom 02.05.2011:
Mit zwei Anträgen möchte Die Linke/Liste Solidarität
erreichen, dass die Stadt, soweit es in ihren Möglichkeiten
steht, durch eigene Handlungen den Umstieg von
Atomenergie und fossilen Brennstoffen zu den
regenerativen Energien Wind, Sonne, Wasser, Erdwärme
konsequenter als bisher voran bringt.
Ökostrom - Antrag 1
Ökostrom - Antrag 2
Antrag vom 02.05.2011:
Halbjährliche Statusberichte über Beschlüsse der SVV
und dem Stand der Umsetzung
Anfrage vom 12.02.2011:
Kosten für Büromöbel
Anfrage vom 12.02.2011:
Baumaßnahmen
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Anfragen und Anträge aus der Wahlperiode
2006 - 2011 finden Sie hier
Anfragen und Anträge der Liste Solidarität aus der
Wahlperiode 2001 - 2006 finden Sie hier
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